Bei den Debatten der letzten Monate um die Griechenlandhilfe, Stuttgart 21 oder um die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftzeiten ging es nie nur um finanz-, energie- oder verkehrspolitische Fragen, sondern auch um Kernfragen der Demokratie. Für die SPD Oberneuland stellt sich die Frage, wie müssen wir unser demokratisches System weiterentwickeln, um Akzeptanzprobleme zu erwidern, um auf gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren, um mehr Beteiligung zu generieren?

Der Vorsitzende Derik Eicke: „Auch wir haben in Oberneuland unser eigenes Stuttgart 21. Der Vollsortimenter, der auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes gebaut wird, ist ein Paradestück dafür wie (Kommunal-)Politik nicht funktionieren darf. Obwohl die SPD von Anfang an als einzige Partei öffentlich den Bau unterstützt hat, und dies auch auf Versammlungen, u.a. beim Treffen der Gewerbetreibenden auf dem Behrenshof immer wieder betont hat, haben auch wir in diesem Fall Fehler gemacht.“ Die SPD Oberneuland bedauert, dass man nicht frühzeitig auf die Bedenken der Menschen eingegangen ist, um in einem offenen Prozess diese zu diskutieren, die gegenseitigen Meinungen anzunähern und eventuell abzuschwächen.

Die aktuellen Äußerungen einiger Parteien, dass man nicht gefragt wurde, sondern dass die „Innenstadt“ alles entschieden hat, weisen die Sozialdemokraten zurück. Allen Beiratsmitgliedern und Parteien war im März klar, dass man gegen den Vollsortimenter hätte stimmen müssen, damit sich die Deputation mit dem Thema beschäftigt. Dies war nicht der Fall. Es gab keinen Antrag auf Ablehnung oder wenigstens einen Antrag auf Abstimmung im Beirat. „Nun sollte man dazu auch stehen und keine Ausflüchte suchen“, so Eicke.

Ein wichtiger Baustein für die SPD ist, dass in Zukunft generell die Informationspolitik im Ortsteil stark verbessert werden muss. „Wir haben aus diesen Fehlern gelernt, und haben im Jahr 2010 Zukunftswerkstätten und die Veranstaltungsreihe „Oberneulander Zukunftsgespräche“, bei der die Menschen die Zukunft Oberneulands mit gestalten konnten, organisiert“, so Derik Eicke. Die Bandbreite reichte von der Entwicklung eines Verkehrskonzeptes, einem lebendigen Miteinander von Jung&Alt bis hin zu einer Aufgabenbeschreibung für die SPD-Beiratsmitglieder. Auch für 2011 steht die Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Dafür sind bereits weitere Diskussionsforen geplant, die denen die Oberneulander mit arbeiten können:

• am 25. Januar soll ein Verkehrssicherheitskonzept für Oberneuland entwickelt werden;
• am 22. Februar geht es um die Erarbeitung eines Vorschlagkatalogs, wie man mehr Bürgerbeteiligung in Oberneuland umsetzen kann;
• am 16. März um die stärkere Beteiligung der Jugend am politischen Geschehen;
• am 22. März um die Entwicklung einer Vision für ein „ökologisches Oberneuland“, das Vorbildcharakter für andere Stadtteile haben wird.

Zusammenfassend gilt für die Oberneulander Sozialdemokraten der zentrale Satz von Willi Brandt:

“Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fördert.“