Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Oberneuland referierte Martin Horn, Vorstandsmitglied der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Gesundheitswesen“, über den aktuellen Stand des Gesundheitsfonds und die Perspektiven einer zukünftigen Gesundheitsvorsorge.
Der Gesundheitsfonds ist ein sehr komplexe Thema und neben der Altersvorsorge und der aktuellen Finanzkrise Schwerpunkt in den politischen Debatten und der Tagespresse. Die Bürgerinnen und Bürger reagieren verunsichert. Was steckt hinter dem Begriff „Gesundheitsfonds“? Was wird sich für den Bürger verändern? Wird alles teurer oder ändern sich die Leistungen der Kassen?
Martin Horn beantworteten über zwei Stunden die vielen Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu den verschiedensten Bereichen. So stellte er klar, dass der Einheitsbeitrag von 15,5 Prozent ab dem 01.01.2009 für fast alle gesetzlich Versicherten eine zum Teil massive Beitragserhöhung bedeutet. Des Weiteren gehen Beitragssteigerungen dann auch nur noch zu Lasten der Arbeitsnehmer, da der Arbeitgeberanteil festgeschrieben ist. Besonders kritisch ist, dass die Kassen bei höheren Kosten bis zu acht Euro vom Versicherten zusätzlich verlangen können, ohne dessen Zahlungsfähigkeit zu überprüfen.
„Für mich als Nichtfachmann bekräftigt sich der Eindruck, dass sich die CDU bei den entscheidenden Punkten durchgesetzt hat und dass auf Kosten der Arbeitnehmer“, so Ortsvereinsvorsitzender Derik Eicke. Ein älterer Genosse weiter:„Dies ist ein Zustand der für uns Sozialdemokraten an der Basis unverständlich ist. Ziel muss es sein die „einfachen Menschen“ besser zu unterstützen und keine unsolidarischen Kompromisse einzugehen.“
Der Gesundheitsfonds ist ein Kompromiss zwischen den Konzept der Bürgerversicherung der SPD und der Kopfpauschale der CDU. Dieser Kompromiss kann in beide Richtungen weiterentwickelt werden. „Diese Richtungsentscheidung müssen die Wählerinnen und Wähler mit der Bundestagswahl 2009 treffen“, so Martin Horn.
Die SPD-Oberneuland zog als Fazit, dass der Gesundheitsfonds nichts besser macht, sondern dass die Entsolidarisierung in der Gesundheitspolitik voranschreitet. Elke Steinhöfel, 2. Vorsitzende: „Besonders unverständlich ist, dass dieser „Kompromiss“ unter der Führung einer SPD-Ministerin erarbeitet worden ist.“
„Wir werden nun einmal im Jahr eine öffentliche Veranstaltung für die Menschen zu Themen der Gesundheitspolitik planen, auch wenn es nicht immer leichte Kost ist“, so Ortsvereinsvorsitzender Derik Eicke. Veranstaltungshinweise findet man unter: www.spd-oberneuland.de