Liebe Oberneulanderinnen und Oberneulander,
liebe Nachbarn, Bekannte und Parteifreunde,
da der Landesparteitag nicht beschlussfähig war mussten wir unseren Oberneulander Antrag für den Parteitag des Unterbezirks Bremen-Stadt am 19. Juni umschreiben und neu stellen. Die leicht geänderte Fassung befindet sich hier.
Antragsteller: OV Oberneuland
Der Unterbezirksparteitag möge beschließen:
„Der Vorstand des Unterbezirks Bremen-Stadt wird aufgefordert ein neues Verfahren zur Aufstellung der Kandidaten/innen für Bremen-Stadt zur Wahl der Bremischen Bürgerschaft 2011 zu finden.
Diese Liste muss sicherstellen, dass ab dem 2. Listenplatz jedes Beiratsgebiet in Bremen-Stadt mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten vertreten ist, bevor ein Beiratsgebiet einen weiteren Platz bekommt.
Die Quote gilt satzungsgemäß.
Lediglich die Kandidatur der/des Spitzenkandidaten/in erfolgt unabhängig vom Beiratsgebiet.“
Begründung:
Das zurzeit praktizierte Verfahren zur Aufstellung einer Liste hat dazu geführt, dass es in einigen Beiratsgebieten mehrere und in anderen keine Bürgerschaftsabgeordnete gibt.
Dies widerspricht dem Prinzip der Solidarität und einer bürgernahen Demokratie.
Des weiteren führt sie zu einer regionalen Benachteiligung engagierter Genossinnen und Genossen und zu einer extrem unausgewogenen Verteilung von unseren Bürgerschaftsabgeordneten.
Jeder Mensch vor Ort ist eine potenzielle Wählerin oder ein potenzieller Wähler. Diesen potentiellen Wählern müssen wir Gesichter aus der SPD präsentieren, die in ihrem Stadtteil erlebbar sind, um den Facettenreichtum und die Vitalität der SPD nach außen besser darzustellen. Die Kandidatin/der Kandidat weiß, was die Menschen in ihrem/seinem Stadtteil bewegt. Sie/Er kennt, pflegt und fördert die in dem Stadtteil gewachsenen Beziehungen zu Multiplikatoren aus der Wirtschaft, der Kultur und dem gesellschaftliche Leben.
Gleichzeitig erwarten die Menschen in den Stadtteilen, dass ihre speziellen Interessen auch auf höherer Ebene vertreten werden. Dem Gefühl „Die da oben in der Innenstadt machen was sie wollen!“, könne die Kandidaten/innen glaubhaft die Antwort entgegensetzen:
„Ich werde eure/unsere Interessen vertreten!“.
Das neue Wahlrecht erfordert generell ein Umdenken im Wahlkampf und neue bürgerbezogenen Strategien. Die Personen rücken immer stärker in den Vordergrund. Laut dem Willi-Brandt-Haus und der Friedrich-Ebert-Stiftung wählen mittlerweile weit über die Hälfte der Bundesbürger eine glaubwürdige und vor Ort engagierte und bekannte Person. Die Partei und das Wahlprogramm treten dabei stärker in den Hintergrund.
Es wird also wahlentscheidend sein, dass wir den Menschen in ihren Quartieren einen der ihren als Kandidaten präsentieren können.
Die Ausgrenzung einiger Stadtteile, bzw. Beiratsgebiete führt in letzter Konsequenz zu einer Schwächung des politischen Profils der gesamten Bremer SPD, was sich auch im Wahlergebnis niederschlagen wird.