Planungen zum Vollsortimenter aussetzen
Antrag der SPD Oberneuland / keine Geschlossenheit im Oberneulander Beirat
Auf dem Landesparteitag der Bremer SPD am 12. Mai 2012 stand auch der geplante Vollsortimenter auf dem alten Sportplatz auf der Tagesordnung. Die Oberneulander Sozialdemokraten hatten einen Antrag gestellt, der fordert, dass das Kommunale Zentren- und Nahversorgungskonzept Bremen für den Ortsteil Oberneuland ausgesetzt wird und ein Bürgerbeteiligungsverfahren einzuleiten ist.
Im Vorfeld und am Rande des Parteitages führte der Oberneulander SPD-Vorsitzende Derik Eicke eine Vielzahl von Gesprächen mit Bürgerschaftsabgeordneten und Delegierten, um für den Antrag zu werben.
Derik Eicke und Jürgen Pohlmann am Rande des Landesparteitages
Nachdem SPD-Beiratsmitglied Wolfgang Rohdenburg den Antrag vorgetragen hatte trat der Sprecher der Deputation Bau und Verkehr Jürgen Pohlmann (SPD) ans Rednerpult und stellte klar, dass Stadt- und Ortsteilentwicklung nur im Dialog mit der Bevölkerung entwickelt werden kann. „Ich plädiere dafür die Entwicklung von Oberneuland umfassend und gründlich vor Ort zu diskutieren und dafür müssen wir uns halt Zeit nehmen. Die aktuelle Bauleitplanung zum Vollsortimenter ist daher auszusetzen“, so Pohlmann.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen und von den Delegierten an die SPD-Bürgerschaftsfraktion weitergeleitet, die sich jetzt damit befassen wird.
Als bedauerlich sieht Derik Eicke, dass die CDU als größte Oberneulander Beiratsfraktion sich nicht eindeutig zum Vollsortimenter positioniert hat. „Die Einstimmigkeit auf dem Landesparteitag ist ein sehr wichtiges Signal an die Bürgerschaft. Dies hätten wir auch gerne im Beirat gehabt“, so Eicke. Alle anderen Oberneulander Parteien bezogen klar Stellung gegen die Ansiedlung des Supermarktes. Für ihren Schlingerkurs bekam die CDU auf der letzten Beiratssitzung massive minutenlange Kritik seitens der Oberneulander Bevölkerung, die die CDU Stellungnahme „hart wie Gummi“ nannten.