Ausschusssitzung zur Skulptur

SPD beklagt fehlende Transparenz / CDU Antrag zur Finanzierung gescheitert


Am Ende applaudierten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger im Tagungsraum der Ausschusssitzung zur Skulptur. Der Antrag der CDU, der zum Inhalt hatte, dass die Skulptur aus Fördergeldern der Wohnlichen Stadt finanzieren werden sollte, bekam keine Mehrheit (der stadtteil-Kurier berichteten). Neben der Skulptur war an diesem Abend aber wieder einmal ein ganz anderes Thema Schwerpunkt. Die fehlende Transparenz in der Oberneulander Beiratsarbeit. Nur durch Mundpropaganda und über die Homepage der Oberneulander Sozialdemokraten erfuhren die Bürgerinnen und Bürger, dass die Skulptur Haupttagesordnungspunkt der letzten Ausschusssitzung für Kultur war. „Die Skulptur wurde einfach nicht in der Einladung genannt. Den Beweggrund dahinter kann man nur erahnen“, bemängelte SPD-Mitglied Barbara Böhnke die fehlende Transparenz. Bezeichnend für die SPD war auch das Ortsamt als ursprünglicher Tagungsort. SPD-Vorsitzender Derik Eicke: „Hier passen gerade mal zehn Personen rein. Eine geplante größere Diskussion mit der Bevölkerung ist hier nicht möglich.“

Die beiden SPD-Ausschussmitglieder Barbara Böhnke und Elke Steinhöfel verhinderten bereits auf der vorletzten Ausschusssitzung Ende Januar, dass der Antrag zur Skulptur unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes behandelt worden war. „Für ein solch emotionales und stark diskutiertes Thema im Stadtteil muss anständig eingeladen werden. Alle Oberneulander müssen die Chance haben an der Diskussion teilzunehmen“, so Elke Steinhöfel. Umso verwunderter waren die Sozialdemokraten als sie die Einladung zur letzten Sitzung erhielten.

Auch die Lehre, die die Ausschussvorsitzende Tamina Kreyenhop (CDU) aus dem Vorgang mit der Skulptur gezogen hat, dass man Kunst im öffentlichen Raum nicht so breit mit der Bevölkerung diskutieren kann, teilen die Sozialdemokraten nicht. „Das Gegenteil ist der Fall. Die Menschen vor Ort müssen viel frühzeitiger informiert und eingebunden werden. Skulptur und Vollsortimenter zeigen, wie Politik heutzutage nicht mehr funktionieren darf. Eine offene, bürgerorientierte und transparente Beiratsarbeit muss eine Selbstverständlichkeit sein , so Derik Eicke. Am Ende der Sitzung und auch während der Oberneulander Zukunftswerkstatt dankten viele Oberneulander der SPD für ihre Bemühungen mehr Transparenz auch in Oberneuland zu etabliere.