Politiker machen doch nur was sie wollen …

… wir nicht, denn uns sind Ihre Meinung und Ihre Ideen wichtig!

Seit 2008 …

  • hat die SPD Oberneuland die Bürgerbeteiligung mehr und mehr zum Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit gemacht. Seit dieser Zeit haben die Oberneulander die Möglichkeit ihre Probleme, Fragen, Anregungen und auch ihre Kritik am „Roten Schuh“ zu befestigen, der mehrmals im Jahr in Oberneuland aufgebaut wird.

  • Gleichzeitig wurde der SPD-Stammtisch „SPDienstag“ und die Bürgersprechstunde in der Gaststätte Herman Post ins Leben gerufen. Auch hier kann man sich direkt an uns wenden.

Seit 2009 …

  • sind alle SPD-Sitzungen (Vorstandssitzungen, Mitgliederversammlungen, Themenabende etc.) öffentlich. Wir haben keine Geheimnisse und freuen uns auf alle interessierten Oberneulander, die mit diskutieren wollen.
  • Außerdem fand das erste Bürgerdialogforum vor Ort am Achterdiek mit 40 Anwohnern statt.
  • Auch die Aktion „Sozi vor Ort“ wurde gestartet. Dabei kann man themenbezogen oder einfach zum Kennenlernen mit einem Sozialdemokrat zu Hause diskutieren. Zum Beispiel trafen sich im April 2009 15 Bürger im Wohnzimmer von Derik Eicke, um mit dem SPD-Baupolitiker Rainer Hamann aus der Bürgerschaft zu sprechen.


Seit 2010 …

  • organisieren wir für die Oberneulander die „Oberneulander Zukunftsgespräche“, die wie eine Zukunftswerkstatt aufgebaut sind. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit ihre Meinungen, Vorschlägen und Ideen zu einem Thema ein zubringen. Insgesamt fanden bis jetzt 7 Oberneulander Zukunftsgespräche zu den verschiedensten Themen, u.a. „Verkehrskonzept für Oberneuland“, „Miteinander von Jung & Alt“ etc. stat.
  • für das Nedderland wird eine zusätzliche Zukunftswerkstatt durchgeführt, an der sich 35 Nedderländer beteiligen.

  • können die Oberneulander bei einem Beteiligungsforum bei der Aufgabenbeschreibung für die SPD-Beiratskandidaten mitbestimmen.
  • gibt es eine zusätzliche Bürgersprechstunde von Derik Eicke im Nedderland.

Seit 2011 …

  • gibt es einen Vorschlagskatalog für mehr Bürgerbeteiligung im Beirat. Diese Vorschläge wurden zusammen auf mehreren Bürgerbeteiligungsforen und Ständen mit den Oberneulanderinnen und Oberneulandern erarbeitet. Sie finden sie in unserem Wahlprogramm.
  • sind wir dabei unsere Vorstellungen einer transparenten und bürgeroffenen Beiratsarbeit in Oberneuland umzusetzen. Den aktuellen Diskussions- und Umsetzungsstand finden Sie bei unserem Wahlprogramm. Dafür haben wir u.a. den „Projektausschuss“ etablieren können, dessen Vorsitz der SPD-Vorsitzende Derik Eicke inne hat. In diesem Ausschuss können die Oberneulander direkt mitarbeiten und sind nicht nur Zuschauer.
  • fordert die „neue“ SPD-Beiratsfraktion ein Bürgerbeteiligungsverfahren zum Achterdiek. Dieses ist der erste Oberneulander Beiratsbeschluss, der zum Ziel hat die Bürgerinnen und Bürger aktiv in Beteiligungen einzubinden.
  • Start von über 20 Infoständen der neuen SPD-Beiratsfraktion zum Thema „Vollsortimenter auf dem alten Sportplatz“ bis Anfang 2012. Diese Bürgerbefragung hat das Ziel mit der Bevölkerung direkt ins Gespräch zu kommen und zu zu hören.

Seit 2012 …

  • Die SPD Oberneuland stellt am 12. Mai 2012 auf dem Landesparteitag der Bremer SPD den Antrag das Kommunale Zentren- und Nahversorgungskonzept Bremen für den Ortsteil Oberneuland auszusetzen und ein Bürgerbeteiligungsverfahren zum Vollsortimenter einzuleiten. Dies wird einstimmig beschlossen! Des Weiteren wird auf einer Beiratssitzung ebenfalls das Beteiligungsverfahren eingefordert. Lediglich die CDU schließt sich dieser Forderung nicht an.
  • Der Projektausschuss erarbeitet mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen eine Verkehrsmängelliste für den Stadtteil.
  • Die SPD-Beiratsfraktion fordert mehr „Transparenz bei Bürgeranträgen“. Über Anträge an den Beirat Oberneuland, von Bürgern oder von Mitgliedern des Beirates, ist in ordentlicher Beiratssitzung zu beraten und ausschließlich dort abzustimmen. Die Abstimmung soll öffentlich erfolgen [Auszug aus dem Beiratsantrag]. Die CDU Oberneuland lehnt mit ihrer absoluten Mehrheit unser Anliegen auf mehr Transparenz ab.
  • Die SPD-Beiratsfraktion fordert die Beiratsausschüsse neu zu strukturieren. Hintergrund dafür ist, dass der Ausschuss „Koordinierung, Stadtteilentwicklung und Verkehr“ gegen das Beitätegesetz verstößt, da der Koordinierungsausschuss immer nicht-öffentlich tagt. Damit werden die Oberneulanderinnen und Oberneulander von den wichtige Themenfeldern Stadtteilentwicklung und Verkehr ausgeschlossen. Dies gilt genauso für den Ausschuss „Bau und Umwelt“. Auch dieses Anliegen auf mehr Transparenz lehnt die CDU zusammen mit der FDP ab.
  • Die SPD-Beiratsfraktion stellt zu den Themen „Bürgeranträge“ und „Beiratsausschüsse“ eine Anfrage an die Senatskanzlei als Aufsichtsbehörde.
  • Organisation des Bürgerbeteiligungsforums „Verkehrskonzept Oberneuland“
  • Erste Online-Befragung in Oberneuland durch eine Partei. Bei der Online-Befragung zum Thema „Verkehrssicherheit in der Oberneulander Landstraße“ beteiligen sich fast 120 Oberneulanderinnen und Oberneulander.

Seit 2013 …

  • Die Senatskanzlei stellt fest, dass die Oberneulander Beiratsausschüsse neu strukturiert werden müssen und gibt damit der SPD Oberneuland Recht. Es entstehen die neuen Ausschüsse „Stadtteilentwicklung, Verkehr und Umwelt“, „Bauausschuss“ und der „Koordinierungsausschuss“.
  • Bürgeranträge werden ab sofort immer in öffentlicher Sitzung besprochen und der/die Antragssteller/in erhält zusätzlich eine Nachricht durch das Ortsamt wann der Antrag behandelt wird.
  • Nach einem Bürgerforum zur „Skulptur auf dem Kirchenvorplatz“ stellt die SPD den Beiratsantrag die Aufstellung der Skulptur nicht weiter zu verfolgen. Dieses lehnt die CDU in einer Beiratssitzung ab. 4 Wochen später bei der nächsten Beiratssitzung hat dann doch noch ein Bürgerantrag Erfolg. Der öffentliche Druck wurde wohl für die CDU zu groß.
  • Im April organisiert der Projektausschuss ein Bürgerforum zum Thema „Hundeauslaufflächen in Oberneuland“. Bereits im Oktober beschließt der Beirat einen entsprechenden Antrag, um am neuen Tunnel an der Franz-Schütte-Allee ein Areal auszuweisen.
  • Zum Thema „car-Shearing in Oberneuland“ wurde ein Bürgerforum organisiert.
  • Zwei Bürgerbeteiligungsforen organisiert die SPD zum Thema „Die Bebauung des Büroparks Oberneuland“ beim Bremer Bäcker im Nedderland. Weit über 100 Bürger beteiligten sich an dieser Zukunftswerkstatt. Es entstanden daraus 4 Beiratsanträge.
  • Start des Jugendbeirats Oberneuland, der federführend von der SPD Oberneuland initiiert wurde.
  • Ein Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche zur Spielplatzsituation in Oberneuland wird organisiert.

Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Derik Eicke, Tel.: 5498618, eicke@spd-oberneuland.de