Die aktuelle Diskussion über das Oberneulander Ortsamt ist eigentlich eine ganz alte Diskussion.

Wir haben als SPD Oberneuland 2011 (zuletzt 2013) die Ortsamtsfrage innerhalb des Ortsvereins diskutiert und diese letztmalig Anfang 2014 auch im Beirat problematisiert. Bereits damals haben wir die Zusammenlegung unseres Ortsamtes mit Borgfeld und/oder Horn-Lehe für nicht problematisch empfunden, da es sich bei dem Ortsamt um eine reine Verwaltungseinheit handelt. Auch bei einer Zusammenlegung der Ortsämter von Borgfeld, Horn-Lehe und Oberneuland bleibt die politische Selbstständigkeit der 3 Beiräte/Stadtteile erhalten. Beiräte und Ortsämter haben grundsätzlich andere Funktionen. Die Beiräte diskutieren und beschließen politische Anträge, und entwickeln so ihre Stadtteile weiter. Die Ortsämter haben die Aufgabe diese politischen Beschlüsse an die jeweiligen Behörden weiterzuleiten, und deren Umsetzung durch die Behörde zu begleiten. Des Weiteren müssen sie die Gelder verwalten, und die Sitzungen leiten, wobei sie kein Stimmrecht haben.

In den letzten Jahren wurde es immer deutlicher, dass eine ehrenamtliche Leitung die ganzen Aufgaben nicht mehr meistern kann. Des Weiteren haben kleine Ortsämter die gleichen Aufgaben wie größere Verwaltungseinheiten zu erfüllen, die allerdings wesentlich mehr Personal zur Verfügung haben.

Bereits 2011 wussten wir durch die Forderung der CDU „Oberneuland solle Stadtteil werden“, dass wir zu 99,9% unser Ortsamt verlieren werden. Dieses haben wir auch mehrfach im Beirat angesprochen. Hintergrund ist, dass ein Stadtteil einen hauptamtlichen Ortsamtsleiter/in (A14-Beamtenbesoldung) hat. Dies wäre viel zu teuer. Außerdem ist unser Ortsamtsgebiet viel zu klein. In unserer Nachbarschaft organisiert ein Ortsamt die 2 Beiratsgebiete Schwachhausen und die Vahr. Im Bremer Westen ein Ortsamt die 3 Beiratsgebiete Walle, Gröpelingen und Findorff (!). Es wäre den Bremerinnen und Bremern auch nicht zu vermitteln, warum Oberneuland mit diesen wenigen Einwohnern ein eigenes Ortsamt haben möchte.

Der Vorteil eines großen Ortsamtes wäre, dass es auch eine/n stellvertretende/n Ortsamtsleiter/in gibt. Des Weiteren mehrere Sacharbeiter/innen, so dass bei Krankheit, Fortbildung o.ä. nicht die ganze Arbeit liegen bleibt.

Die Diskussion einer Zusammenlegung ist daher nicht neu und überraschend.

Oberneulander SPD Beiratsmitglied Heinrich Auffarth am 15. März 2017 weiter: “ Die SPD Fraktion im Beirat Oberneuland hat mit  Interesse zur Kenntnis genommen, dass die Forderung des Beirats Oberneuland nach einem hauptamtlichen Ortsamtsleiter für Oberneuland in der Bürgerschaft auf eine positive Resonanz stößt. Wir stehen der Idee eines gemeinsamen hauptamtlichen Ortsamtsleiters für die Bereiche Oberneuland und Borgfeld grundsätzlich positiv gegenüber.“